§ 23 SGB II – Rechtsprechung (1.021 Entscheidungen) – Seite 20

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2006

Der Antragsteller begehrt vor allem vorläufigen Rechtsschutz gegen Kürzungen seiner Regelleistungen um 30 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.03.2006

Der Kläger bezieht für sich und seine Familie, u.a. den 1992 geborenen Sohn E., Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2006

Die Antragsgegnerin forderte den Antragsteller, der seit 01.01.2005 Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Senat hat das Rubrum berichtigt, weil Anspruchsberechtigte des Mehrbedarfs und damit Antragstellerin des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2006 LS

Ein Kinderwagen ist ein von der Regelleistung des SGB II erfasster Bedarf des Neugeborenen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.03.2006

Der Antragsteller begehrt die Kosten eines Umzugs von I nach T

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Köln 20. Kammer Urteil 03.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zum Az.: S 45 AS 290/05 des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm Entscheidung 17.02.2006

Der Kläger begehrt weitere Leistungen für eine mehrtägige Klassenfahrt nach Berlin von der Beklagten

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 20.12.2005

Der Antragsteller begehrt mit seiner einstweiligen Anordnung die Gewährung einer "Weihnachtsbeihilfe" für …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die ...1957 geborene Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.12.2005

Die Beschwerdeführerin begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zum Az.: S 45 AS 290/05 des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 43. Kammer Beschluss 13.12.2005

Der im Jahre 1951 geborene Antragsteller (ASt.) beantragt im Wege des Eilverfahrens die sofortige …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen für die Wahrnehmung des elterlichen Umgangsrechts

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a SGG - Sozialgerichtsgesetz - ,114 ff ZP0 - Zivilprozessordnung - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2005

Die Voraussetzungen des § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für den Erlass einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 18.11.2005

Der Kläger erstrebt einen höheren Zuschuss zu den Kosten einer Klassenfahrt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 17.11.2005

Streitig ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 10.10.2005

Die Antragsteller zu 1.-4. begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 23.09.2005

Arbeitslosengeld II – Übernahme der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt lebenden …

Regelleistung · abweichende Erbringung · Nachrang der Sozialhilfe · ergänzende Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 20.09.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Klassenfahrt · Höhe · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

SG Aachen 20. Kammer Urteil 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 07.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Übernahme von Stromkostenschulden im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 31.08.2005

Die Antragsteller (ASt) begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 25.08.2005

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die die Antragsgegnerin durch Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 18.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 15.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.08.2005

Der Kläger begehrt eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 18.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiliger Anordnung die Gewährung einer Waschmaschine als Leistung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme rückständiger Stromkosten und um die erneute Belieferung mit Strom

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 14.07.2005

Der Antragsteller begehrt die darlehensweise Übernahme von Stromkostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

SG Stade Gerichtsbescheid 13.07.2005 LS

Zur Berücksichtigung von Fahrtkosten neben dem Regelbedarf.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.07.2005

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 11.07.2005

Übernahme von Kosten, die dem Antragsteller durch die Ausübung seines Umgangsrechtes mit seinen zwei Töchtern …

Sozialrecht