Urteile zu § 23 SGB II – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.021 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.021 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Reparaturkosten eines Grundstückszaunes als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zuschuss zu den Beiträgen einer private Kranken- und … · Anspruch auf Übernahme der vollen Beiträge · Befreiung von der Versicherungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 110. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 29
Streitgegenstand – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 80
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe eines Einfamilienhauses unter … · Verwertbarkeit durch Verkauf

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht einer … · Bezugnahme auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Einkommen bei Zufluss im Bedarfszeitraum · Unbeachtlichkeit des Zeitraums der Erwirtschaftung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Kosten für die Erstausstattung einer Wohnung · Anforderungen an die Bildung einer Pauschale für die … · Gewährung von Mitteln für die Renovierung einer Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

mehrtägige Klassenfahrt · schulrechtliche Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg · internationaler Schüleraustausch

Sozialrecht
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Anspruch auf Bekleidungserstausstattung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen