§ 24 SGB II – Rechtsprechung (1.110 Entscheidungen) – Seite 22

SG Koblenz Urteil 14.06.2006

Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 12.06.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 09.06.2006

Einen Anspruch des Klägers und seiner mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Ehefrau auf Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 09.06.2006

Die Beteiligten streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 01.06.2006

Rechtmäßigkeit einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II für den Zeitraum von 3 Monaten

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.05.2006 zitiert von 1

Gemäß § 166 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - i. V. m. § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung - ZPO - erhält eine …

Verwaltungsrecht

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen Absenkungen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Urteil 27.04.2006 zitiert von 6

Der Kläger begehrt seine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2006

Der Antragsteller begehrt vor allem vorläufigen Rechtsschutz gegen Kürzungen seiner Regelleistungen um 30 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.03.2006 LS zitiert von 8

Ist der über das Arbeitslosengeld II hinaus gewährte monatliche Zuschlag nach § 24 SGB II niedriger als die …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.03.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung von laufenden Leistungen …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 01.03.2006

Höhe der vom Antragsteller beanspruchten Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Koblenz Urteil 22.02.2006

Ob der Kläger von der Beklagten höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 07.02.2006

Umstritten ist die Gewährung eines Zuschlages nach § 24 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 2

Rundfunkgebührenbefreiung ist im Einzelfall nach § 6 Absatz 3 RGebStV zu gewähren.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.01.2006 LS zitiert von 1

Keine Rundfunkgebührenbefreiung bei Empfang von Arbeitslosengeld II einschließlich eines Zuschlages nach § 24 …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 43. Kammer Beschluss 13.12.2005

Der im Jahre 1951 geborene Antragsteller (ASt.) beantragt im Wege des Eilverfahrens die sofortige …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren streitig ist die volle anstelle der bislang nur anteiligen Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Urteil 30.11.2005

Ob die Beklagte die Regelleistungen der Grundsicherung im Falle des Klägers zu Recht gekürzt hat

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 17.11.2005

Streitig ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 11.11.2005

Streitig ist die Höhe des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.11.2005

Die Antragsteller begehren im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Weitergewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 07.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin zu verpflichten ist, der Antragstellerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.08.2005

Zahlung von Leistungen für Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Das SG hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt, weil die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 29.07.2005

Von dem Antragsteller beanspruchte Leistung für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht

SG Konstanz Urteil 26.07.2005

Streitig ist der Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld im Sinne des § 24 SGB II

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 25.07.2005

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Gelsenkirchen Urteil 22.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 18.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiliger Anordnung die Gewährung einer Waschmaschine als Leistung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 27.06.2005

Die Beteiligten streiten um die der Antragstellerin zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht