Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 28 SGB II – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
847 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
847 Entscheidungen
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Babyschwimmkurs · kein Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses bei Umstellung … · weite Auslegung des Begriffs "Mitgliedsbeitrag"
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von Tilgungsleistungen für selbst … · Nichtzahlung des Tilgungsanteils durch getrennt lebenden … · Instandhaltungsrücklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen … · Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar · Weitere Anwendbarkeit des AsylbLG für Leistungszeiträume … · Verpflichtung des Gesetzgebers zur unverzüglichen …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auslegung des Begriffs der allgemeinbildenden Schule · Orientierung an bundesrechtlichen Maßstäben · Gleichbehandlung mit nicht behinderten Schülern
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Anrechnung des Regelbedarfsanteils für Verkehr auf den …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ob der Antragsgegner verpflichtet ist, dem Antragsteller ein Darlehen wegen Rückständen bei seinem …
Sozialrecht
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Lernförderung bei Sonderschulbesuch
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Ganztagsschule
Sozialrecht
SGB II · Wohnraum · Miteigentum · Heizkosten · Wohnfläche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · tatsächliche Unterkunftskosten · Leistungssystem des SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Absetzung nachgewiesener Beiträge für private … · keine Absetzbarkeit von Beiträgen für … · Unangemessenheit einer privaten Kinderunfallversicherung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelbedarf · Vorgängerregelung des § 23 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2 aF
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite des Übergangs von Unterhaltsansprüchen in …
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen