Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Zitieren Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Zitieren Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das …
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Besoldungsgruppen A7 und A8 von 2012 bis 2021
Verwaltungsrecht
Zitieren Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · Schulbedarfspauschale · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 29.02.2024 L 29 AS 2214/18 KL
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 16.01.2024 OVG 11 B 9/20
Verlängerung · Aufenthaltsrecht der Kinder · Voraussetzungen für Niederlassungserlaubnis erfüllt · Versagungsgrund
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerwG 2. Senat Urteil 07.12.2023 2 C 5/22 zitiert von 6
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.11.2023 26 K 251.16 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Berlin 1. Kammer Urteil 22.11.2023 1 K 351/20 V
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.11.2023 1 K 351/20 V
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2023 26 K 459/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2023 26 K 134/22 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren SG Frankfurt am Main 9. Kammer Gerichtsbescheid 07.11.2023 S 9 AS 1036/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anordnungsanspruch · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Arnsberg Urteil 29.09.2023 13 K 1554/18 zitiert von 15
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Arnsberg Urteil 29.09.2023 13 K 1555/18
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Arnsberg Urteil 29.09.2023 13 K 1553/18 zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bei Bezug … · Bedarfsgemeinschaft aus Eltern und Kindern · teilweise Leistungsausschlüsse wegen Leistungsberechtigung … · gemischte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2023 26 K 246/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2023 26 K 245/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2023 26 K 247/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.06.2023 26 K 129/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.06.2023 26 K 157/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.06.2023 26 K 128/23 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren ArbG Rosenheim Endurteil 14.06.2023 4 Ca 522/21 zitiert von 1
Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Bamberg Beschluss 02.05.2023 2 WF 71/23 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojektwoche auf dem Schulgelände · analoge Anwendung von § 28 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Nutzung eines Pkw · Eigentumsverhältnisse am Pkw
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Halle 7. Kammer Urteil 17.10.2022 S 7 AS 770/21
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren