LSG Hamburg 4. Senat Urteil 30.09.2022 L 4 BK 1/20
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 30.09.2022 S 26 AS 90/20
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Sachsen Urteil 21.09.2022 5 A 980/19 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 18.08.2022 L 8 SO 24/22 B ER
Zur Zuständigkeit des Trägers der Eingliederungshilfe für …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Bayreuth GeB 17.08.2022 S 14 AS 29/20
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 12. Senat Beschluss 08.08.2022 L 12 AS 898/22 B ER
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bzw … · Ausschluss vom Kinderzuschlag bei fehlender … · Erwerbsunfähigkeit der Eltern · Kinder unter 15 Jahren
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · Schulabschlussfeier · kein Schulausflug · Ortsveränderung als Ziel der Veranstaltung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 05.05.2022 L 3 AS 109/22 B PKH
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 12. Senat Urteil 06.04.2022 L 12 AS 1323/19 zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Einkommen minderjähriger Kinder · Absetzung der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro · Beteiligung an den Kosten für eine von der Schule …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.02.2022 L 11 AS 479/21 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Teilnahme an den Deutschen Jugendeinzelmeisterschaften im …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 16.12.2021 L 9 BK 13/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Weiterbildungskosten · Kinderbetreuungskosten
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Anspruch des Jugendverbandes einer politischen Partei gegen … · Berechtigung des Grundsicherungsträgers zum Führen einer …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Teilnahme an einem Sommercamp des Jugendverbandes einer … · Geeignetheit des Leistungsanbieters
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 09.12.2021 L 4 AS 642/20 NZB
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VGH Hessen 1. Senat Beschluss 30.11.2021 1 A 863/18 zitiert von 11
Verwaltungsrecht
Zitieren VGH Hessen 1. Der Senat Beschluss 30.11.2021 1 A 2704/20 zitiert von 20
Verwaltungsrecht
Zitieren SG Neubrandenburg 2. Kammer Urteil 26.11.2021 S 2 AS 1203/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 16.11.2021 L 9 BK 2971/17
Berechnung der Höhe
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 16.11.2021 L 9 BK 3978/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Schöneberg Beschluss 15.11.2021 89 F 87/20
Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung · Entscheidung des SG über Zulässigkeit oder Statthaftigkeit · Entscheidungsform des LSG bei Beschwerde gegen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Berlin 7. Kammer Beschluss 25.10.2021 7 K 456/20 zitiert von 27
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.10.2021 7 K 456/20
Verwaltungsrecht
Zitieren SG Aachen 11. Kammer Gerichtsbescheid 23.08.2021 S 11 BK 2/21
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 12.08.2021 L 9 SO 116/20 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 6. Senat Urteil 16.07.2021 L 6 AS 400/19
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Dortmund 87. Kammer Urteil 24.06.2021 S 87 AS 411/17
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Legasthenie und Dyskalkulie · Therapie zur Behandlung als Lernförderung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 23.06.2021 L 4 AS 442/18
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Therapie wegen Legasthenie und Dyskalkulie
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Miterbe in Erbengemeinschaft · Eintritt des Erbfalls während Leistungsbezug
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG Frankfurt am Main 19. Kammer Beschluss 21.04.2021 S 19 AS 302/21 ER
LSG NRW Beschluss 01.04.2021 L 7 AS 1368/20 B zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 31.03.2021 L 7 R 187/16 zitiert von 2
Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für … · Verfassungsmäßigkeit des § 40a SGB 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss 18.03.2021 L 3 AS 28/21 B ER
unabweisbarer besonderer Bedarf · Ausstattung mit einem digitalen Endgerät zur Teilnahme am … · Zurverfügungstellung eines Leihgeräts durch die Schule · mehrere schulpflichtige Kinder im Haushalt
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Niedersachsen Beschluss 17.03.2021 13 MN 109/21
Verwaltungsrecht – Antrag verworfen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss 22.02.2021 L 8 AS 287/20 B ER
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Nachhilfeunterricht wegen andauernder Lernschwäche eines … · Zweck der Lernförderung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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