Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 28 SGB II – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
847 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
847 Entscheidungen
neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes für die Jahre 2013 und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · wesentliche Lernziele · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Grundsicherung · SGB II · Vermögensoffenlegung · Zinseinnahmen · Täuschung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bildung und Teilhabe · mehrwöchiger Schüleraustausch nach Australien · mehrtägige Klassenfahrt iS des § 28 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 2 · Einkommensberücksichtigung zur Finanzierung der Aufwendungen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Fahrtkosten zur Wahrnehmung der Lernförderung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht
Überschreitung der Höchsteinkommensgrenze · keine notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht bei einem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
§ 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 20 Abs 2 S 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 9 Abs 2 S 2 SGB 2) grds mit dem Grundrecht auf ein …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf
Sozialrecht Abgeändert
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Förderschule · Schulrecht Sachsen-Anhalt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen zur Bildung und Teilhabe · mehrtägiger Ausflug einer Kindestageseinrichtung bzw eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung · Verwirkung · Entreicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen