Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 28 SGB II – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
847 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
847 Entscheidungen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · keine Begrenzung der Erstattungsforderung gem § 40 Abs 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Lernförderung gem § 28 Abs 5 SGB 2 bei Kindern mit … · Förderungsdauer · kein Vorrang der Leistungen nach § 35a SGB 8 bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · bereite Mittel · keine schuldrechtliche Verfügungsbeschränkung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Europarecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Bekenntnis- und Loyalitätserklärung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Finanzierung aus Bundesmitteln · zweckgebundene Beteiligung an den Leistungen für Unterkunft … · Pauschalzahlungen für die Leistungen für Bildung und … · Pauschalzahlungen des Bundes für 2012
Sozialrecht
Unverzichtbarkeit der Bezeichnung einer abstrakten, aus … · Bezeichnung der Divergenz · Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Training für Legastheniker · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherungsträger · keine Pflicht zur Entrichtung der Pauschgebühr · Festsetzung von Mahngebühren im Rahmen der Beitreibung … · Übertragung der Aufgabe des Forderungseinzugs durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderung · Ausnahme vom Leistungsausschluss für Auszubildende · Übernahme der Fahrkosten durch Dritte
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Teilleistungsschwäche · Legasthenie
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivitäten der kulturellen Bildung · Teilnahmegebühr für Jugendweihefeier
Sozialrecht
Steuerrecht
Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen