Urteile zu § 30 SGB II – Seite 5

Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …

Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten einer Autoreparatur …

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Kosten der Unterkunft und Heizung · Bedarfsgemeinschaft · Schwerbehinderung · Nachteilsausgleich

Anerkennung der ausländischen Sorgerechtsentscheidung

Anerkennung einer ausländischen Sorgerechtsentscheidung und …

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · hälftige Aufteilung des Erstattungsanspruchs bei … · Absetzbeträge

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen Rechtschutz … · Übernahme von Mietschulden · Anforderung an den Anordnungsgrund bei der Übernahme von …

gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 · keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als … · Einkommenseinsatz · sozialgerichtliches Verfahren

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge vom Urlaubsgeld · Auszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · Absetzung von Werbungskosten und des Freibetrages bei …

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Einkommen · Einkommensberechnung nach dem SGB 2 · zu berücksichtigendes Einkommen · Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

Eingliederungsleistung · 1-Euro-Job · Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 2 S 2 SGB 2