§ 31 SGB II – Rechtsprechung (738 Entscheidungen) – Seite 12

LSG NRW Urteil 27.05.2009

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer an ihn gerichteten Aufforderung der Beklagten, sich einer …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Koblenz Urteil 20.05.2009

Rechtmäßigkeit einer Absenkung des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld II für drei Monate

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.05.2009

Rechtmäßigkeit eines Absenkungsbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2009

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen eine Kostenentscheidung des Sozialgerichts nach abgeschlossenem Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 27.03.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.03.2009

Die Beteiligten streiten sowohl darüber, ob der Widerspruch des Antragstellers gegen eine per Verwaltungsakt …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Detmold Beschluss 19.03.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ungekürzte Auszahlung der Leistungen …

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 16.03.2009 zitiert von 3

Befreiung von Rundfunkgebühren bei Arbeitslosengeld II mit Zuschlag

Rundfunkgebühren · Arbeitslosengeld II · SGB II · Härtefallregelung · Gebührenbefreiung

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.03.2009

Prozesskostenhilfe für einstweiligen Rechtsschutz im Sozialrecht

Prozesskostenhilfe · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsverfolgung · wirtschaftliche Belastung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 27.02.2009

Streitig war die Berechtigung einer dreimonatigen Sanktion nach § 31 SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Urteil 18.02.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung einer Leistungsbewilligung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Absenkung von SGB-II-Leistungen wegen Nichtteilnahme an Eingliederungsmaßnahme

SGB II · Eingliederungsmaßnahme · Leistungsabsenkung · Härtefallprüfung · Anhörungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 17.02.2009

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Sanktion

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 02.02.2009

Die Klägerin wendet sich gegen eine Absenkung ihres Arbeitslosengeldes 2 nach § 31 Abs. 1 des Zweiten Buches …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.01.2009

Die zulässige Beschwerde der Kläger vom 05.11.2008 ist insoweit begründet, als das Sozialgericht es mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 27. Kammer Beschluss 15.12.2008 LS

Absenkung des Arbeitslosengeld II

Veranlassung des Abbruchs einer Eingliederungsmaßnahme · Notwendigkeit einer vorherigen Abmahnung · Nachweis

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.11.2008

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 07.11.2008

Streitig ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 05.11.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen zwei Bescheide, mit denen seine …

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 22.10.2008 LS

Rechtsgrundlage für eine Sanktion wegen Ablehnung einer angebotenen Eingliederungsmaßnahme kann nur § 31 Abs …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 17.10.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtigkeit einer Eingliederungsvereinbarung · Schriftform · Erwerbsfähigkeit kein tauglicher Regelungsgegenstand

Sozialrecht

SG Ulm Urteil 09.10.2008

Sanktion wegen falscher Angaben bei Arbeitsaufnahme

Sanktion · SGB II · Arbeitsvermittlung · Falschangabe · Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2008

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Beschluss 12.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 10.09.2008

Der Antragsteller begehrt im vorliegenden Verfahren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 21.08.2008

Die Antragsteller wenden sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des …

Sozialrecht

SG Ulm Beschluss 15.08.2008

Dem 29-jährigen Antragsteller, bei dem sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.08.2008

Am 31.01.2006 bot die Beklagte dem Kläger eine Arbeitsgelegenheit "Mithilfe als Zweiradmechaniker" bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 01.08.2008

Der Antragsgegner hat mit Bescheid vom 17.07.2008 ihre Leistungsbewilligung teilweise aufgehoben

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 22.07.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob eine Absenkung der Leistungen an den Kläger als Sanktion zu Recht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.07.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, soweit die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.07.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.07.2008

Sämtliche auf den Zeitraum ab Antragstellung im einsteiligen Rechtsschutz wirkende Sanktionsbescheide des …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2008

Der Eilantrag der Antragsteller war sachgerecht primär als solcher auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 18.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Denn das Sozialgericht hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 26.05.2008

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im 00.00. 2007 bei der Firma I. wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2008

Die Antragsgegnerin, die dem Antragsteller, dessen Leistungsvermögen nach einem für die Deutsche …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 02.05.2008

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 02.05.2008

Der am 00.00.1985 geborene Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.04.2008

Die nach § 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) beim Sozialgericht (SG) form- und fristeingelegte Beschwerde ist …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.04.2008

Der Kläger wendet sich gegen einen Sanktionsbescheid der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Rechtmäßigkeit einer Sanktionierung in Form einer Leistungsbeschränkung im Rahmen des Leistungsbezugs der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Beschluss 26.03.2008

Der Antragsteller, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bezieht, wendet sich im …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.03.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beklagten über die Absenkung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2008

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Leistungsabsenkung des Arbeitslosengeldes II

Arbeitslosengeld II · Leistungsabsenkung · aufschiebende Wirkung · SGB II · Widerspruch

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.03.2008

Zu Unrecht hat das SG den Antrag des Antragstellers nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen Bescheid der Beklagten, mit dem diese entschieden hat …

Sozialrecht Aufgehoben