Urteile zu § 31 SGB II – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

738 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

738 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · Energiekostenrückstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Saarland 16. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Inhalt einer Eingliederungsvereinbarung · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Nachweis von … · fehlende Regelung zur Übernahme der Kosten für den Nachweis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Erlöschen eines Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit … · Prüfungsobliegenheit des Grundsicherungsträgers · keine Bindungswirkung des bestandskräftigen Bescheids der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Arbeitszimmerkosten kein berücksichtigungsfähiger … · erhöhte Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug · Änderung der Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Begrenzung der Leistungen auf den bisher angemessenen …

Sozialrecht
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens

Sozialrecht Abgeändert
SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

unzulässiger Regelungsinhalt eines …

Sozialrecht
SG Halle 5. Kammer Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Abbruch einer Weiterbildungsmaßnahme · kein gesonderter Aufhebungsbescheid · Fahrkostenverauslagung kein wichtiger Grund

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Übergang gemäß § 6c SGB II

Stufenzuordnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · keine Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Verletzung von Pflichten aus der … · Zumutbarkeit der Bewerbungsbemühungen · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

nicht erforderlicher Umzug · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die früheren Kosten · Überwindung der Hilfebedürftigkeit für einen Monat durch … · rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen