Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 31 SGB II – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
738 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
738 Entscheidungen
Eingliederungsverwaltungsakt · Klageart bei fortbestehender Regelungswirkung · Zulässigkeit der Klage trotz anhängiger Klage gegen … · Geltungsdauer des Eingliederungsverwaltungsakts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsvereinbarung · schlüssiges Eingliederungskonzept als …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnung · aufschiebende Wirkung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsbarkeit · Abwägung der Interessen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sanktionierung pflichtwidrigen Verhaltens · Anforderung an die wirksame Zuweisung zu einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · allgemeine Meldepflicht kein zulässiger Gegenstand einer …
Sozialrecht Abgeändert
weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch einen … · Anforderungen an die Ersetzungsentscheidung · Ermessensausübung · Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Sozialrecht
beschränkter Streitgegenstand · Minderung des Arbeitslosengeld II · Sanktionsbescheid aufgrund einer Sperrzeit wegen … · Anhörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · öffentlich-rechtlicher Vertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Die zulässigen Beschwerden des Antragstellers gegen die Ablehnung seines Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB 2) mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei … · Unionsbürger · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung gem … · Ausschluss eines Sozialhilfeanspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Eintritt einer Sperrzeit bei rechtswidriger Kündigung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Erwerbsfähigkeit als maßgebliches Kriterium für eine … · keine Verpflichtung zur Leistungsgewährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert