Urteile zu § 31 SGB II – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

738 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

738 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Einstweilige Anordnung – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger aus Rumänien oder Bulgarien · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 55. Kammer Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Mindestverdienstgrenze für Berlin 2011

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 60
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots- Gefährdung der … · objektive Betreuungssituation · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Prozesskostenhilfe: Statthaftigkeit der Beschwerde

allgemeiner Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts · hinreichende Aussicht auf Erfolg · Entscheidungszeitpunkt · Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Absenkung der Leistung wegen verschuldeter Herbeiführung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 9. Senat Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Mitwirkungspflichten · Nichtteilnahme an ärztlicher Untersuchung · keine Anwendung des § 66 SGB 1 · keine Umdeutung des Entziehungsbescheides in …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ermittlung der Höhe des Warmwasserabschlages · keine konkrete Erfassung des tatsächlichen Verbrauchs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II

Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung der … · Gewährung ergänzender Sachleistungen bei vollständiger … · Verfassungswidrigkeit bei fehlenden Sachleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 118
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · Bestimmtheit · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zumutbarkeit des Arbeitsangebots

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung der Regelleistung um 100 v.H. · Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Absenkung des Arbeitslosengeld II

wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben