Urteile zu § 31 SGB II – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

738 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

738 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Anforderungen an den Inhalt eines Bescheides zur Ersetzung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Leistungskürzung im Rahmen eines Sanktionsbescheides · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Arbeitslosengeld II · Darlehen für Mietschulden · Räumungsklage · Ablauf der Frist nach Rechtshängigkeit zur Befriedigung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Beschluss LS

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · sonstiger wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51

Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem … · kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des … · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 185. Kammer Beschluss

Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund

Sozialrecht
SG Berlin 185. Kammer Beschluss

zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS

keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge bei mehreren … · wiederholte Pflichtverletzung gem § 31 Ans 3 SGB 2 als lex … · verfassungskonforme Auslegung · kein wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 29

Arbeitgeberkündigung wegen arbeitsvertragswidrigen … · Anwendung des § 31 Abs 1 SGB 2 oder § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Eingliederungsleistung · vermittlungsunterstützende Leistungen · Bewerbungskosten · schriftlicher oder elektronischer Nachweis der Bewerbungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46

Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zulässigkeit der Sprungrevision · Zustimmungserklärung · Revisionsbegründung

Sozialrecht