Urteile zu § 40 SGB II – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Sanktion

Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · einschränkende Auslegung des § 335 Abs 1 S 1 SGB 3 · pflichtwidriges Handeln des Leistungsempfängers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in … · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten eines chronisch Kranken zu ärztlichen und … · Unabweisbarkeit · erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zahlungsanspruch des Leistungsberechtigten gegen den … · fehlende Rechtsgrundlage · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 15. Kammer Gerichtsbescheid LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Eintritt von Sanktionstatbeständen vor dem 5.11.2019 · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Rückwirkung der Rechtsprechung des BVerfG · Hinweis- und Aufklärungspflichten der Grundsicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen nach einem nicht … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anwendung der verkürzten Frist von 1 Jahr nach § 40 Abs 1 S …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen