Urteile zu § 40 SGB II – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – abweichende Leistungserbringung

unwirtschaftliches Verhalten · Gewährung von Sachleistungen · Direktzahlung der Stromkostenvorauszahlung an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Sofortbonus nach Stromanbieterwechsel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · regelmäßige Fahrkosten zum Arztbesuch · laufender Bedarf · kein unabweisbarer Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 58. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtsprechung des BVerfG · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Überprüfung nicht bestandskräftiger Sanktionsbescheide · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft · Vermutung von Unterstützungsleistungen · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Halle 10. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsansprüche des Grundsicherungsträgers gegen den … · Zulässigkeit der kalendertäglichen Begrenzung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Geltendmachung einer Mietminderung · tatsächliche Aufwendungen · Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung des herabgesetzten Mietzinses durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · nachwirkendes Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer bei … · Bedeutung der Bestätigung bzw Nichtbestätigung der Agentur …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Indizien für das Vorliegen einer Verantwortungs- und … · keine Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung der Finanzierungkosten · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines sich in Haft befindlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · keine vierjährige Verjährung · 30-jährige Verjährungsfrist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …

Sozialrecht Aufgehoben