Urteile zu § 40 SGB II – Seite 20

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.078 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · vorläufige Bewilligung von Leistungen für die Dauer eines … · Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur Durchführung … · Leistungsausschluss nach Ablauf des Anspruchs auf …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 30
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Verzug – Entgeltzahlung

Erstattungsforderung des Jobcenters

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · unfreiwillige Arbeitslosigkeit nach mehr als einem Jahr … · Arbeitnehmerüberlassung · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 S 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · schlüssiges Eingliederungskonzept als …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · russische Altersarbeitsrente als ähnliche Leistung … · kein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung von Werbungskosten · Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 82
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einkommensberechnung · Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Kreises Pinneberg · gesamtes Kreisgebiet als Vergleichsraum · Clusteranalyse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Landkreis als geeigneter räumlicher Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Abgeändert