Arbeitslosengeldbewilligung · fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung · Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne Kalendertage
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 40 SGB II – Seite 22
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.078 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.078 Entscheidungen
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung einer zwischen geschiedenen Ehegatten für … · Zahlung eines Einmalbetrages für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kopfteilprinzip · Herausrechnung des Anteils eines 200 km von der Wohnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Absetzung eines Freibetrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · öffentlich-rechtlicher Vertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Beschränkung einer Erstattungsforderung gem § 328 Abs 3 SGB … · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge von einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Entscheidung · Bedarf für Unterkunft und Heizung · Fehlen eines Grundes für eine vorläufige Entscheidung · Wertung als endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sicherungsanordnung · Anordnungsanspruch · Erfolgsaussicht in der Hauptsache nach höchstrichterlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nebeneinkommen aus kurzzeitiger Beschäftigung bei …
Sozialrecht Abgeändert
Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit · Einkommensschätzung · nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · keine Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Begründetheit der Beschwerde
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über Leistungen der Grundsicherung wegen falscher Wohnangaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen