Urteile zu § 41 SGB II – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.059 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rechtswidriger Eingliederungsverwaltungsakt · Überschreitung der Geltungsdauer ohne Begründung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · tatsächliche Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Wert des Beschwerdegegenstandes · kein höherer Betrag als im erstinstanzlichen Verfahren · Verbindung von zwei Klagen zu unterschiedlichen …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Aufenthalt aus humanitären Gründen · Erforderlichkeit der Anwesenheit im Bundesgebiet aus … · Betreuung eines Kindes durch die minderjährige Kindesmutter …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken für Arbeitsuchende während der Corona-Pandemie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Nichterreichung des Beschwerdewertes · keine wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Darlehen für Mietkaution

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf von Kindern bei Betreuung im Wechselmodell · Einkommensberücksichtigung · Kindergeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 10. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsansprüche des Grundsicherungsträgers gegen den … · Zulässigkeit der kalendertäglichen Begrenzung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Düsseldorf Gerichtsbescheid
Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung im SGB II

Schwerbehinderung · Mehrbedarf · SGB II · anspruchsauslösende Maßnahme · Widerspruchsfrist

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung der Finanzierungkosten · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem nach dem AsylbLG … · Regelbedarfsstufe 2 · kein Bezug von Asylbewerberleistungen · fehlende Kenntnis des Leistungsträgers vom Hilfefall

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Pflicht der zugelassenen kommunalen Träger zur … · keine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen einer besonderen Härte aufgrund anhängigem …

Sozialrecht Abgeändert