Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 41 SGB II – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.059 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Beschwerde · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage gegen einen auf eine Geldleistung gerichteten … · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfungsantrag nach dem Ausscheiden aus dem … · fortbestehende Hilfebedürftigkeit stellt keine …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit
Sozialrecht
Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Leistungsbezug im Entstehungszeitraum und im Zeitpunkt der … · existenzsicherungsrechtlich relevante Verknüpfung zwischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmereigenschaft gem Art 45 AEUV
Sozialrecht
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · wesentliche Lernziele · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Rechtmäßigkeit einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …
Sozialrecht Abgeändert
keine fiktive Terminsgebühr bei Rücknahme der Klage nach … · Erledigungsgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
vorläufige Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nichtabsetzung des Erwerbstätigenfreibetrags · Ermessensfehlgebrauch
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Reisekosten für den Besuch auf den Philippinen · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben