Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 41a SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
556 Entscheidungen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Leistungsablehnung · endgültige Festsetzung · Widerspruch · Erstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Möglichkeit der Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 3 S … · Beratungspflicht des Jobcenters · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung im Alter · Einkommensanrechnung · US-Konjunkturpaket · SGB XII
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aufnahme einer … · Eingliederungszuschuss · teilweise Rückforderung nach Kündigung innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
tatsächliche Heizkosten · Heizkostennachforderung · interne Verrechnung mit einem Stromkostenguthaben durch den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorläufige und endgültige Feststellung des …
Sozialrecht
hinreichende Erfolgsaussicht · ungeklärte Rechtsfrage · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hinderung der endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 67 …
Sozialrecht Aufgehoben
unzutreffende Rechtsmittelbelehrung
Sozialrecht Berufung verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Übergangsregelung aus Anlass der Covid-19-Pandemie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzungs- und Erstattungsbescheid als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebskostenguthaben · Zufluss · Maßgeblichkeit der Verbuchung auf dem Mieterkonto oder des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …
Sozialrecht Aufgehoben
Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
fehlender Einkommensnachweis · inhaltliche Anforderungen an das "Verlangen der … · Annahme einer absoluten Ausschlussfrist in § 240 Abs 4a S 4 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell · überwiegend betreuender Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · SGB II · Rechtsschutzbedürfnis · vorläufige Leistung · Sozialgericht
Sozialrecht Abgeändert
Rücknahme einer abschließenden Entscheidung nach … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Grundsicherung · Erstattungsanspruch · Festsetzung · Widerspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft · SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Grundsicherung · PKW-Stellplatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfungsverfahren · Überprüfungsantrag bezüglich einer bereits durch eine … · hinreichende Bestimmtheit · Modifikation der Rechtsfolgen des § 44 Abs 1 S 1 SGB 10 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen