Urteile zu § 41a SGB II – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

556 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · keine Beschränkung auf sechs Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …

Sozialrecht
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen des selbst wegen Bezugs einer Altersrente von den … · selbstständige Tätigkeit als Kurierfahrer · tatsächlich geleistete notwendige Ausgaben

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung überzahlter Leistungen · Übergangsregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Beiträgen für eine Kfz-Haftpflichtversicherung · Verlust durch die Behörde digitalisierter Daten

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

vorläufige Entscheidung · Klage gegen die Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Erledigung der Vorläufigkeit durch Zeitablauf · Zulässigkeit einer Aufhebung im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Korrektur von Fehlern bei der vorläufigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10 für die Vergangenheit · Sonderregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 aus Anlass der … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung bei Wechsel der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Widerspruch gegen Erstattungsbescheid · Austausch der Rechtsgrundlage im Widerspruchsbescheid · Nachschieben von Gründen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Guthaben aus Nebenkostenabrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Absehen von einer Kostensenkungsaufforderung · Wirtschaftlichkeitsvergleich · kein subjektiver Anspruch des Leistungsberechtigten aus § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Nullfestsetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben