Urteile zu § 41a SGB II – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

556 Entscheidungen

SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Widerspruch gegen den nicht den gesamten … · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des … · Fiktion einer abschließenden Festsetzung der vorläufig …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung aufgrund einer vorläufigen Entscheidung … · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Umdeutung eines als abschließende Entscheidung nach § 41a …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben · Corona-Soforthilfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Bekleidung und Schuhe in Übergröße · Ernährung und Getränke bei konstitutionsbedingtem erhöhten … · Verkehr und Mobilität

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · Nullfestsetzungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Behandlung eines Überprüfungsantrags nach § 44 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Umfang der Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben