Urteile zu § 41a SGB II – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

556 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld … · Mietwerterhebung · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Unabweisbarkeit · Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums · Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Feststellung des Nichtbestehens eines Leistungsanspruchs · teilweise Übersendung von Unterlagen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14

Verpflichtung zur vorläufigen oder endgültigen Entscheidung · Sozialgeldanspruch des Kindes bei Aufenthalt in temporärer … · erhöhter Bedarf aufgrund des wechselnden Aufenthalts bei … · Mehrbedarf wegen einem unabweisbaren laufenden besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 7. Senat Urteil

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63

Einkommensberücksichtigung · Fahrkostenersatz des Arbeitgebers für betriebliche Fahrten … · Erwerbseinkommen · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Anforderungen an die Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit als Übungsleiter · Absetzung des erhöhten Grundfreibetrages

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 56

Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen … · Kopfteilprinzip · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …

Sozialrecht Klage abgewiesen