Urteile zu § 41a SGB II – Seite 7

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

556 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Erledigung der vorläufigen Entscheidung · Erforderlichkeit einer Rücknahme nach § 41a Abs 2 S 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Betreuung des Kindes im Wechselmodell · Weiterleitung von Kindergeldanteilen an den getrennt …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit · Überweisung größerer Geldbeträge an einen Dritten · Sozialwidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert