Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 52 SGB II
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Anhaltspunkte für das Vorliegen "erheblichen Vermögens"
Sozialrecht
Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Stufenzuordnung · § 8 SVG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gegenstand des Verfahrens · Einbeziehung von Ausführungsbescheiden · Vorliegen eines neuen Verwaltungsakts iS des § 96 SGG · Dispositionsbefugnis der Parteien hinsichtlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung · SGB II · Kapitalertrag · Vermögensanlage · Überzahlung
Sozialrecht Aufgehoben
TV-BA
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufbewahrung von Kontoauszügen eines Leistungsberechtigten … · Zumutbarkeit einer Verweisung auf nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
automatisierter Datenabgleich mit dem Bundeszentralamt für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage angeforderter …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht · Datenschutz · Unterkunftskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert