§ 7 SGB II – Rechtsprechung (5.810 Entscheidungen) – Seite 113

LSG NRW Beschluss 28.06.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.06.2006

Zutreffend hat das Sozialgericht den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage wegen der im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.06.2006

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch um die Frage, ob bei der Berechnung des Anspruchs des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stuttgart Urteil 26.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Anrechnung des durch den Ehemann der Klägerin erzielten …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 22.06.2006

Die Kläger begehren von der Beklagten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Streitig ist die Berechnung der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.06.2006

Die Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.06.2006

Streitig sind Leistungen der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für Mai 2006 und …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Koblenz Urteil 14.06.2006

Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 14.06.2006 LS

Sozialhilfe – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 31.05.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger auch für den Zeitraum vom 01.01. bis 28.03.2005 Leistungen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 30.05.2006

Der am 00.00.1960 geborene Antragsteller ist marokkanischer StaatsangehörigerInhaber einer am 15.11.2005 von …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht

SG Schleswig Urteil 24.05.2006

Ob und in welchem Umfang der Kläger als Untersuchungsgefangener Ansprüche gegen den Beklagten auf Gewährung …

Sozialrecht

SG Detmold Gerichtsbescheid 24.05.2006

Ob es sich bei dem Betrag von 1.512,26 EUR, den der Kläger aus der Haftpflichtversicherung Anfang Februar …

Sozialrecht

SG Koblenz Beschluss 18.05.2006

Der Antrag der Antragstellerin, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihr …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 17.05.2006

Ob der Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 16.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.05.2006

Die notwendige Beiladung der Antragsgegnerin zu 2 war aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 15.05.2006

Freiwillige Krankenversicherung – Vorversicherungszeit

Bezug von Arbeitslosengeld II · materielle oder formelle Rechtmäßigkeit

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 09.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.05.2006

Die Antragstellerin bezog mit ihrem Ehemann zum 1. Oktober 2004 eine 110 qm große Mietwohnung in B

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 04.05.2006

Die Beteiligten streiten, in welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Leistungen für Unterkunft nach § 22 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.05.2006

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (folgend: Antragsteller), der seit dem 1. Oktober 2005 Leistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 02.05.2006

Der 1979 geborene Antragsteller, der zusammen mit seiner Ehefrau D. in E. lebt, begehrt die Gewährung von …

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 02.05.2006

Die Antragstellerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Einstellung der …

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 27.04.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Beschluss 27.04.2006

Die Antragstellerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Einstellung der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Der Antragsteller ist gelernter Stahlbauschlosser und Schweißer

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 26.04.2006

Streitig ist die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gemäß § 16 Abs. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Die Klage ist auf die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 12.04.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Begriff der stationären Einrichtung · Justizvollzugsanstalt · Freigänger

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 11.04.2006

Ob der Klägerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 10.04.2006

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld nach § 39 SGB 8 · Erziehungsbeitrag

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Antragstellerin lebt mit ihren beiden Kindern K (geb. 2002) und S (geb. 2001) sowie ihrem Partner K1 N …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht