§ 7 SGB II – Rechtsprechung (5.810 Entscheidungen) – Seite 114

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.03.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 16.03.2006

Zahlung von Überbrückungsbeihilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 16.03.2006

Der Kläger begehrt Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige ab 12. März 2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2006

Das Sozialgericht hat die Antragstellerin nach Maßgabe des im Tenor klargestellten Umfanges zu Recht durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 14.03.2006 LS zitiert von 8

Erfolg einer Beschwerde allein bei fehlender Ergebnisrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung

bei Ausländern erfolgt die Berechnung des notwendigen … · keine Reduzierung des Einkommens um Freibeträge

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung von laufenden Leistungen …

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Ob die Beklagte zu Recht Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen mangelnder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 09.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger für die Zeit vom 01.03.2005 bis zum 03.04.2005 Arbeitslosengeld …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2006

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Anordnungsverfahren um den Anspruch des Beschwerdeführers auf …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm Beschluss 22.02.2006

Der 1977 geborene Antragsteller erhält vom Antragsgegner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 22.02.2006

Ob der Kläger von der Beklagten höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2006

Die Gemeinde H (H) bewilligte der Antragstellerin (Ast) mit Bescheid vom 24.03.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf den Erlass einer Regelungsanordnung des sich aus dem Tenor dieses …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2006

Der Antragsteller begehrt die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 14.02.2006

Die am. 1986 geborene Beklagte ist die eheliche Tochter des Klägers, geboren am. 1959, aus dessen …

Familienrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger für seine Tochter A ein Kinderzuschlag nach dem …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 02.02.2006

Der Antragsteller befand sich vom 10.05.2005 bis 31.10.2005 in einer Rehabilitationsmaßnahme in der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das für die Pflegekinder der Antragstellerin zu 1 gemäß den §§ 27 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 27.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 19.01.2006

Die 1975 geborene Antragstellerin bezog von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 18.01.2006

Der 1965 geborene Antragsteller (AS), wohnhaft in C., Am D. 1, beantragte am 26. November 2004 für sich als …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Duisburg Urteil 13.01.2006

Umstritten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 10.01.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.12.2005

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist einmal das Begehren auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Der Antragsteller hat für den hier zu behandelnden Zeitraum ab Stellung des Antrages auf gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die ...1957 geborene Klägerin begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Angemessenheit · Aufklärungspflicht des Trägers · Nichtanwendung der Wohngeldtabelle · Wohnflächengrenze des sozialen Wohnungsbaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.12.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit · illegale Erzielung von Einkommen bzw Vermögen durch … · Untersuchungsgrundsatz · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Der Antragsteller (Ast) hat entgegen der Auffassung des Sozialgerichts einen Anordnungsgrund - das Bestehen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.11.2005

Die zunächst durch die Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen - am 8. März 2005 …

Sozialrecht Aufgehoben