Einkommenseinsatz · Partnereinkommen · eheähnliche Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens
Sozialrecht
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 36
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.808 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Regelsätze im Jahr 2016
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Nichtanwendung auf Asylbewerber mit Fiktionsbescheinigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung des Mietspiegels
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch eines Unionsbürgers auf Leistungen der Grundsicherung für …
Überprüfung der Bescheinigung gem § 2 Abs 3 FreizügG/EU … · kein Verwaltungsakt · behördliche Verfahrenshandlung · keine Tatbestandswirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Rentennachzahlung · Rechtsnachfolge · Vergleich · Leistungsfall
Sozialrecht Aufgehoben