Urteile zu § 7 SGB II – Seite 43

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.808 Entscheidungen

SG Berlin 95. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsverfestigung nach mindestens fünfjährigem … · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2 · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Ablehnung von Leistungen der Grundsicherung für … · Hilfebedürftigkeit · Bedarfsgemeinschaft · Partner in Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Unionsbürger · fehlende Arbeitnehmereigenschaft · Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Begründung der deutschen Staatsangehörigkeit bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung … · Umzug mit vorheriger Zusicherung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 93
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Aufenthalts- und Freizügigkeitsrechts als … · keine ununterbrochene Beschäftigung für 1 Jahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit · erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Besuch einer privaten Waldorfschule

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Kosten einer Räumungsklage · Entstehung der Mietrückstände aufgrund einer rechtswidrigen … · fehlende Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit · anerkannter Flüchtling · Aufenthaltstitel · Verpflichtung zur Wohnsitznahme in Schleswig-Holstein

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert