Urteile zu § 7 SGB II – Seite 44

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.808 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs bei einem selbständig tätigen … · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · anderes Aufenthaltsrecht · schwangere an HIV erkrankte Unionsbürgerin · Vaterschaftsanerkennung durch Ausländer mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · unverheirateter Elternteil eines getrennt lebenden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialgeld · Mehrbedarf wegen Behinderung · unter 15jähriges Kind · keine volle Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Zweifel am Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Rentenantragstellung · Zulässigkeit eine nachträglichen Rechtsmittels gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben