Urteile zu § 7 SGB II – Seite 47

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.808 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 82
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einkommensberechnung · Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Landkreis als geeigneter räumlicher Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Leistungsbezug im Entstehungszeitraum und im Zeitpunkt der … · existenzsicherungsrechtlich relevante Verknüpfung zwischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer Kapitallebensversicherung · Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes … · keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten 3 Monaten … · Nichtanwendung auf nachziehenden ausländischen Ehegatten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmereigenschaft gem Art 45 AEUV

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Voraussetzungen der Ersatzpflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unangemessenheit der Heizkosten · keine Berücksichtigung des Hausgrundstücks wegen besonderer … · keine Kostensenkungsobliegenheit · Gesamtbetrachtung der Aufwendungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
SG Kiel 31. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …

Sozialrecht