Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 53
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.808 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einnahmen aus einer Freizeitbeschäftigung · Ballonfahren
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · kein Daueraufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU 2004 · Sozialhilfe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Aufenthaltsgewährung · SGB XII · Ausländerrecht · Leistungsanspruch
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Beendigung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach 7 … · Inhaftierung nach Diebstahl
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe für Ausländer · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit des Miterbenanteils an einem Hausgrundstück · rechtliche Verwertungshindernisse · tatsächliche Verwertungshindernisse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Selbsthilfe durch Rückreiseoption
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Freizügigkeitsberechtigung durch Erwerbstätigenstatus
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld
Sozialrecht Abgeändert
Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei … · Unionsbürger · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung gem … · Ausschluss eines Sozialhilfeanspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Erwerbsfähigkeit als maßgebliches Kriterium für eine … · keine Verpflichtung zur Leistungsgewährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Leistungsausschluss wegen längerer stationärer Unterbringung · Rückausnahme nur bei tatsächlicher Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen