Urteile zu § 7 SGB II – Seite 59

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.809 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsversagung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit · Anspruch auf vorrangige Leistungen · Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur … · fehlende Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3

Anforderungen an den Inhalt einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

Pflicht zur Beantragung einer vorgezogenen Altersrente · Umfang der Ermessensausübung bei der Entscheidung über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Grundsicherung für Arbeitssuchende · Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 16

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung auch bei Nichtvorliegen eines materiellen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Schlussanträge des Generalanwalts in der Sache Alimanovic

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Hilfebedürftigkeit · fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27

Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr … · kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Neubrandenburg 3. Kammer Urteil

Voraussetzung der Annahme einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen