Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 60
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.809 Entscheidungen
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines … · einstweiliger Rechtsschutz · Antrag auf Anordnung bzw Wiederherstellung der … · Aussetzungsinteresse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · gewöhnlicher Aufenthalt · häufige Abwesenheiten vom Wohnsitz · kein Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine ausreichende Arbeitsmarktverbindung · weniger als 1 Jahr der Beschäftigung als Arbeitnehmer
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall · Rückgriff auf die Wohngeldtabelle
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Höhe der geminderten Altersrente im Vergleich zur …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Europarecht
Zulässigkeit eines Leistungsausschlusses für EU-Ausländer · Anforderung an die Annahme einer Arbeitnehmerstellung als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Einstweiliger Rechtsschutz · Freizügigkeitsrecht · Prozesskostenhilfe · Dano-Urteil
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Leistungsanspruchs bei einer nur temporären …
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung · Lactoseintoleranz
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · kein Anspruch aus unmittelbarer Anwendung der EGRL 83/2004 · Asylbewerberleistung · Anspruch auf Analogleistungen nach § 2 AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung bei Nichterkennbarkeit eines anderer … · Europarechtskonformität bei Nichtvorliegen einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung der angemessenen Heizkosten · Nichteignung des Computerprogrammes Heikos 2.0 · unangemessene Heizkosten durch energetisch ungünstigen … · keine Pflicht zu Kostensenkungsmaßnahmen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegesachleistungen · SGB XII · Anspruchsübergang · Pflegekostenübernahme · Tod des Leistungsempfängers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufenthaltszweck Arbeitsuche · vorläufiger Rechtsschutz · SGB II · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sonderbedarf der Erstausstattung · Kosten einer Hausratversicherung · fehlende Unabweisbarkeit des Bedarfs aufgrund anderweitiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert