Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 63
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.809 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung · EU-Ausländer · Leistungsausschluss · Einstweilige Anordnung · SGB II
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung nicht nur bei tatsächlichem Aufenthaltsrecht … · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses · Ausschluss auch von Sozialhilfeleistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herabsetzung für einen einkommenslosen und auf der Flucht …
Strafrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Anwendung des Leistungsausschlusses auch bei Fehlen eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · umfassende Interessenabwägung · Berücksichtigung des Ausschlusses von …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Geltendmachung von SGB 2-Leistungen für einen prozessual … · Auslegung schwer verständlicher Formulierungen in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Studenten · besondere Härte · syrische Staatsangehörige mit Aufenthaltsrecht nach § 23 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · fiktives Einkommen · Nichtvorliegen bereiter Mittel allein wegen der Möglichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunftskosten für ein teils selbst genutztes … · Berücksichtigung verbrauchsunabhängiger Kosten in … · keine anteilige Berücksichtigung nach der genutzten …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
kein Vorteil bei Wechsel des Aufenthaltserlaubnisgrundes … · Zustimmungserfordernis der Bundesagentur für Arbeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit als Hausmeister · Kleingewerbe · Einkommensprognose
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer · Grundsicherungsleistungen als Sozialhilfeleistungen · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert