Urteile zu § 7 SGB II – Seite 85

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.809 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 152
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für einen Zweipersonenhaushalt in … · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Anwendung der Wohngeldtabelle nur bei fehlenden … · Sicherheitszuschlag von 10%

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen als … · keine Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · keine Vermögensbildung · Berücksichtigung von Nebenkosten im Fälligkeitsmonat

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsanspruch · Anspruchsübergang auf Grundsicherungsträger · Höhe des übergegangenen Unterhaltsanspruchs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit eines volljährigen Stiefkindes zur … · Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Stiefelterneinkommens zugunsten des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Mietwertermittlung · Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichtes · Anwendung der Wohngelttabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf österreichische Staatsangehörige … · Arbeitslosengeld II als Fürsorgeleistung · Geltung des Gleichbehandlungsgebots auch bei Einreise nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Diabetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung der angemessenen Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert
OLG Jena 4. Zivilsenat Urteil LS
Regress eines gesetzlichen Rentenversicherungsträgers

Rentenleistungen für verkehrsunfallbedingten Wegfall des … · Bedürftigkeitsprinzip des Arbeitslosengeldes II

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft … · Berechnung der Individualansprüche der übrigen Mitglieder · einschränkende Auslegung des § 9 Abs 2 S 3 SGB 2 · auch bei bestandskräftiger Ablehnung eines Antrags auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Leistungen zur beruflichen Aufstiegsfortbildung nach AFBG · Anrechnung des Unterhaltsbeitrages mit Darlehensanteil · Maßnahmebeitrag als zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung für das Jahr 2008 · Einpersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung nachgewiesener Beiträge für private … · keine Absetzbarkeit von Beiträgen für … · Unangemessenheit einer privaten Kinderunfallversicherung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen