Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 84
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.809 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Mitwirkungspflichten · Auskünfte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · schwankendes Einkommen · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Er hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. §§ 114 ff. …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsantrag beim Sozialhilfeträger als unzuständigem … · Auslegung des Antrags · Meistbegünstigungsgrundsatz · Antragstellung nach § 37 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen einer private Kranken- und … · Anspruch auf Übernahme der vollen Beiträge · Befreiung von der Versicherungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
qualifizierendes Merkmal
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialgeldanspruch der Kinder bei Aufenthalt in temporärer Bedarfsgemeinschaft zur Wahrnehmung des …
Aufenthaltsdauer · keine Berücksichtigung des Kindeseinkommens bei …
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheit der Unterkunftskosten, Ermittlung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft, Angemessenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung von als Vorschuss erbrachten … · Erstattungspflicht von Sozialversicherungsbeiträgen im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Wohnraum · Miteigentum · Heizkosten · Wohnfläche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Studenten während eines … · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · organisatorische Zugehörigkeit zur Hochschule und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht