Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 8 SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.235 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.235 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Leistungsanspruch bei mindestens fünfjährigem gewöhnlichen … · Ausnahme bei Verlust des Freizügigkeitsrechts durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · stationäre Einrichtung · Unterbringung in der Sicherungsverwahrung · Bekleidungspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · Anfechtung der Aufforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verhältnis von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Geldforderungen aus der Vergangenheit · besonderer Eilbedarf · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen
Sozialrecht
Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers bis zum … · Entbehrlichkeit des Verfahrens wegen der Aufnahme einer …
Sozialrecht
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Familienangehörige … · Drittstaatsangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
teilweise Leistungsversagung · fehlende Mitwirkung · Nichtvorlage eines Gesundheitsfragebogens und … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Bürgergeld · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Krankenhausbehandlung · örtliche Zuständigkeit · Fingierung eines gewöhnlichen Aufenthalts auch am Ort einer … · Auslegung des Begriffs der akuten Erkrankung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage auf höhere Leistungen · rückwirkende Feststellung der vollen Erwerbsminderung · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers · Beiladung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
wiederholte Pflichtverletzung · Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme durch unentschuldigte … · verschärfte Sanktionierung von unter 25-Jährigen · Anwendung von § 31a Abs 1 SGB 2 aF anstelle von § 31a Abs 2 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einpersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die Werte der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
SGB XII · Asylbewerberleistungsgesetz · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsgesetz · Überbrückungsleistung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitsgrenze · Sozialhilfe · Mietkosten
Sozialrecht
Grundsicherung · SGB II · Unterkunftskosten · Heizkosten · Hausgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
aufschiebende Wirkung · Grundsicherung nach SGB XII · § 86b SGG · Interessenabwägung · Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheit der Miete · SGB II · Unterkunftskosten · Mietpauschale · gesundheitliche Beeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert