§ 8 SGB II – Rechtsprechung (1.235 Entscheidungen) – Seite 25

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.02.2006

Die Gemeinde H (H) bewilligte der Antragstellerin (Ast) mit Bescheid vom 24.03.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 14.02.2006

Die am. 1986 geborene Beklagte ist die eheliche Tochter des Klägers, geboren am. 1959, aus dessen …

Familienrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger für seine Tochter A ein Kinderzuschlag nach dem …

Sozialrecht

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.12.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit · illegale Erzielung von Einkommen bzw Vermögen durch … · Untersuchungsgrundsatz · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Beschluss 23.11.2005

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 21.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob es sich bei dem I. in J. um eine stationäre Einrichtung im Sinne …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.10.2005

Im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes war streitig, ob dem Antragsteller (ASt.) über den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.10.2005

Im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes war streitig, ob dem Antragsteller (ASt.) über den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stuttgart Beschluss 12.09.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Nachbarschaftshilfe …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Beschluss 08.09.2005

A. Die Beteiligten streiten in der Hauptsache um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Nach Überzeugung des Senats hat der Antragsteller sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 18.07.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zwecks Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Beschluss 07.07.2005

Die im Jahr 1974 geborene Antragstellerin ist kroatische Staatsangehörige

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.06.2005

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 31.05.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 30.05.2005

Der am 00.00.1984 in I geborene Antragsteller ist jugoslawischer Staatsangehöriger

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.05.2005

Der 1962 geborene Antragsteller (Ast.) ist HIV-positiv und drogenabhängig und wird zur Zeit mit Methadon …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.05.2005

Der Antragsteller (Ast) begehrt die Übernahme von Mietkosten für die von seiner Mutter ererbte Wohnung in B …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 14.03.2005 zitiert von 2

§ 115 Abs. 1 ZPO verweist ferner auf die in § 82 Abs. 3 SGB XII genannten Beträge, die vom Einkommen …

Familienrecht

SG Dortmund Beschluss 01.03.2005

Die Antragstellerin (Ast.) beantragte am 07.01.2005 die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OLG Hamm Beschluss 24.02.2005

Dem Beklagten ist Prozesskostenhilfe nicht zu bewilligen, da die Kosten seiner Prozessführung vier …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

SG Kassel 20. Kammer Beschluss 01.02.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Auszahlung ungekürzter Tagessätze auf Grundlage einer …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 26.01.2005

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 12 Beschluss 01.01.1970

Die Antragsteller begehren im Rahmen eines Verfahrens auf die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht Abgeändert