§ 8 SGB II – Rechtsprechung (1.235 Entscheidungen) – Seite 7

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 07.12.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 150. Kammer Beschluss 07.12.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Pflegekind · Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht als sonstiger … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2018

Der Kläger wendet sich gegen die im Rahmen der Gewährung von unterhaltssichernden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.11.2018 LS

Der Sozialhilfeträger ist durch die Feststellungen der Agentur der Arbeit nicht an der Ermittlung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.10.2018

Der Antragsgegner wendet sich gegen die im Wege der einstweiligen Anordnung auferlegte Verpflichtung, der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 30.08.2018

Berücksichtigung des Beitrags zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei der Einkommensermittlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Versagung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach Aufforderung zur …

Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.08.2018 LS

Bei einem Anspruch auf Übergangsgeld beim (alleinigen) Vorbezug von Arbeitslosgengeld II besteht wegen § 25 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 20. Kammer Urteil 14.08.2018

Die Kläger begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten oder Zwölften Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 09.08.2018 LS zitiert von 60

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil 08.08.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe der der 1968 geborenen Klägerin zu gewährenden Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Bayern Urteil 25.07.2018

Rentennachzahlung bei Erwerbsminderungsrente nach Tod des Versicherten

Erwerbsminderungsrente · Rentennachzahlung · Rechtsnachfolge · Vergleich · Leistungsfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Bayern Beschluss 23.07.2018

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Bf.) begehrt vom Antragsgegner und Beschwerdegegner (Bg.) die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 10. Kammer Urteil 12.07.2018

Die Kläger begehren höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 135. Kammer Urteil 09.07.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt ohne … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen · Personensorge für ein minderjähriges Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Beschluss 02.07.2018

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die Weiterbewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

LSG Saarland 6. Senat Urteil 22.06.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilsergänzung nach § 140 SGG

Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 21.06.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 23.05.2018

Anspruch des Familienangehörigen eines aufenthaltsberechtigten Unionsbürgers auf Leistungen des SGB 2 aus …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.03.2018

Der am 00.00.1992 geborene Antragsteller ist litauischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss 28.03.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bzw Unionsbürger ohne … · sozialhilferechtliche Überbrückungsleistungen aufgrund …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2018 zitiert von 1

Die Klägerin und der Beigeladene wenden sich im Berufungsverfahren gegen eine Verurteilung des Beigeladenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 22.03.2018

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 22.03.2018 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiserhebung

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 15.03.2018

Die Klägerin wendet sich gegen Gewährung von Leistungen nach SGB XII 3. Kapitel für den Monat Januar 2017

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 07.03.2018 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 9. Kammer Beschluss 28.02.2018

Die Beteiligten streiten um die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 22.02.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung -streitgegenständlicher Zeitraum bei … · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Unterkunftskosten nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2018 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Zahlung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 8

Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 26.01.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 … · Nichterwerbsfähigkeit · keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 21. Kammer Urteil 17.01.2018

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 15.01.2018 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Wohngeldtabelle wegen Erkenntnisausfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen