Urteile zu § 9 SGB II – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.412 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.412 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 1

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS

selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 127. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs · Einnahme in Geldeswert im Zusammenhang mit einer … · Ein-Prozent-Methode

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · Miteigentumsanteile am Zweifamilienhaus · Prognoseentscheidung zu den Verwertungsmöglichkeiten im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 7. Senat Urteil

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 150. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Pflegekind · Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht als sonstiger … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS

nicht zugleich Antrag auf Alg II · Meistbegünstigungsprinzip · objektive Gründe für Beschränkung des Antrags auf … · Rückforderung des Kinderzuschlags und Nachholung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen