Urteile zu § 9 SGB II – Seite 33

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.413 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsversagung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit · Anspruch auf vorrangige Leistungen · Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 32

Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe … · Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten … · BINS50plus

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Anspruchsvoraussetzungen · Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur … · fehlende Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Hilfebedürftigkeit · fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS

Anordnung der sofortigen Vollziehung eines … · einstweiliger Rechtsschutz · Antrag auf Anordnung bzw Wiederherstellung der … · Aussetzungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil

Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende · gewöhnlicher Aufenthalt · häufige Abwesenheiten vom Wohnsitz · kein Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 57

Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Gerichtsbescheid LS

gemeinsame Einrichtung · Behördeneigenschaft der Jobcenter

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Ansprüche eines privaten Arbeitsvermittlers aus einem … · Zulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen durch den … · Auszahlung des Vermittlungsentgeltes bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Höhe der geminderten Altersrente im Vergleich zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Halle 7. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen