Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 9 SGB II – Seite 32
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.413 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Sicherung des Lebensunterhalts durch Angehörige · Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG … · Beendigung der Unterhaltsverpflichtung durch Erteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens
Sozialrecht Abgeändert
Unterschreitung des Schwellenwerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verzicht auf Leistungen trotz Hilfebedürftigkeit · kein Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung des …
Sozialrecht Berufung verworfen
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Klagebefugnis · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden besonderen … · Kosten für die Ausübung des Umgangsrechts mit dem nicht …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Familienangehöriger eines Unionsbürgers · Nichtanwendung des Leistungsausschlusses bei fehlendem … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Erwerb eines Daueraufenthaltsrecht nach 5jährigem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss einer Pflicht des Grundsicherungsberechtigten zur Beantragung von vorzeitiger Altersrente
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · bereite Mittel · keine schuldrechtliche Verfügungsbeschränkung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht