Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 9 SGB II – Seite 39
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.413 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Einkommensermittlung bei mehreren von einem … · Zulässigkeit der endgültigen Ablehnung eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Lebens- oder Rentenversicherungen · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit · Verlustquote
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensermittlung eines Grundsicherungsempfängers · Berücksichtigung der an einen selbständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausscheiden des minderjährigen Kindes aus der … · keine Bedarfserhöhung für das Kind nach § 5a AlgIIV 2008 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorschuss auf Übergangsgeld bei medizinischer Rehabilitation · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf bei Alleinerziehung · Aufteilung bei nachhaltiger Entlastung des betreuenden …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Kindergeld · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · SGB II · Altersrente
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Vertretung in Rechtsstreitigkeit auf dem Gebiet des SGB 2 · "dieselbe Angelegenheit" iS des Gebührenrechts · getrennte Klageverfahren bei Aufhebungs- und … · einheitlicher Lebenssachverhalt
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Nachweis der Hilfebedürftigkeit bei … · Voraussetzung der Verlegung eines Termins zur mündlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -verteilung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Mitglied einer gemischten Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Auslösezahlungen des Arbeitgebers für Übernachtung und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · fehlende Vereinbarung eines privatrechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Unvereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art 4 … · keine Rechtfertigung durch Art 24 Abs 2 EGRL 38/2004
Sozialrecht