Urteile zu § 9 SGB II – Seite 40

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.413 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abfindung aus arbeitsgerichtlichem Vergleich · einmalige Einnahme · keine Berücksichtigung über den Bewilligungs- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur · selbst genutzte Eigentumswohnung · Einbau einer Gasetagenheizung anstelle Öleinzelöfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Berlin 21. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Rückforderung nach § 50 Abs. 2 SGB X

Unwirksamkeit eines Wohngeld-Bewilligungsbescheid infolge … · Wohngeld entsprechende Sozialleistung im Sinne von § 103 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 48
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen bei … · Ausnahmefälle · Berücksichtigung wirksamer vertraglicher Vereinbarungen bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 103
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 39
Arbeitslosengeld II – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung

Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung · Einkommensberechnung · Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit dem FürsAbk AUT

Sozialrecht Abgeändert