Berechnungsgrundlage · Regelentgelt · Vorbezug von Krankengeld · Arbeitslosengeld und Verletztengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 117 SGB III – Seite 3
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
374 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Kontinuität der Bemessungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
SGB II · Leistungsausschluss · Freizügigkeitsbescheinigung · Aufenthaltsgewährung · Sozialhilfe
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bezeichnung der Divergenz · abweichender Rechtssatz · unterschiedliche Lebenssachverhalte · Arbeitslosengeldanspruch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Italiens · Europarechtskonformität · Begriff des Selbständigen im Sinne der europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss spanischer Staatsangehöriger bei … · Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Lettland · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis · Pflegeeltern · Kindererziehung · nach Vollendung des dritten Lebensjahres
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Griechenland · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Spanien · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Portugal · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehensweise Übernahme von Mietrückständen · Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Litauens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Zuschuss zu den Unterkunftskosten bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versicherungspflichtverhältnis · Kindererziehung bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zeitpunkt · folgender Monat · Erreichen der Regelaltersgrenze · Anspruch auf Altersrente
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und … · Verfügbarkeit während der Mutterschutzfrist gem § 3 Abs 2 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung als … · keine fiktive Bemessung · Bemessungszeitraum · keine Berücksichtigung nachgezahlten, aber nicht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen