§ 125 SGB III – Rechtsprechung (129 Entscheidungen) – Seite 2

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 22.02.2012 zitiert von 2

Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht …

fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und … · Verfügbarkeit während der Mutterschutzfrist gem § 3 Abs 2 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.01.2012 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch über Ansprüche des Klägers auf Urlaubsabgeltung nach langjähriger …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Bonn Urteil 18.01.2012 zitiert von 1

Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 20.08.1973 als Arbeiter beschäftigt

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.12.2011 zitiert von 12

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über einen Urlaubsabgeltungsanspruch für Urlaubsansprüche …

Arbeitsrecht Abgeändert

BSG 11. Senat Beschluss 21.12.2011

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bzw der …

Arbeitslosengeldanspruch · Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

VG Düsseldorf Urteil 13.12.2011

Die am 0. August 1954 geborene Klägerin ist ausgebildete Apothekerin und seit dem 1. Januar 1982 Mitglied des …

Verwaltungsrecht

BSG 11. Senat Urteil 30.11.2011 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen eines Beschäftigungsverbots …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.09.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Wege des Überprüfungsverfahrens die Aufhebung einer Rücknahme der Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss 30.09.2011 LS zitiert von 5

Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit

Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · notwendige Beiladung und ggf Verurteilung der Krankenkasse · keine bindende Ablehnung des Krankengeldanspruches · anderweitige Rechtshängigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.09.2011

Zwischen den Beteiligten ist ein Leistungsanspruch der Klägerin für die stufenweise Wiedereingliederung vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.07.2011

Aufklärungspflicht der Arbeitsagentur bei zweifelhafter Verfügbarkeit des Arbeitslosen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.06.2011 LS zitiert von 2

Die Rechtsmittelbelehrung ist auch ohne einen Hinweis auf die Möglichkeit, die Berufung mittels …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Unfallversicherungsschutz für ein auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch erlittenen Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Cottbus 19. Kammer Urteil 10.05.2011

Die Beteiligten streiten um Arbeitslosengeld für die Zeit vom 28.02.2009 bis 12.05.2009

Sozialrecht

LAG Berlin-Brandenburg 24. Kammer Urteil 09.03.2011

Urlaubsabgeltung im Baugewerbe

Reduzierung der Urlaubsvergütung im Krankheitsfall

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 24. Kammer Urteil 09.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten, der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK), Zahlung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 28.01.2011 LS

Arbeitslosengeldanspruch – ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG

keine Arbeitsunfähigkeit · verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.01.2011 zitiert von 1

Mit seiner Klage macht der Kläger, welcher auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages (Bl. 29 ff. …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.10.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Köln 4.Kammer Urteil 17.09.2010 LS zitiert von 3

Entstehung von Urlaub bei ruhendem Arbeitsverhältnis.

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.09.2010 zitiert von 1

Höhe eines Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 07.09.2010 LS zitiert von 17

Erstattungsanspruch der Sozialleistungsträger

mehrere Rentenansprüche · Rentennachzahlung · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 23.08.2010

Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Nahtlosigkeitsregelung · Ablehnung des Rentenantrages

Sozialrecht

SG Aachen 13. Kammer Urteil 03.08.2010

Einen Anspruch auf Krankengeld ab 07.04.2009 (aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit ab 27.02.2009), längstens bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.05.2010

Am 03.03.2008 erlitt der 1949 geborene Antragsteller einen Medulla oblongata Infarkt

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 27.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Beschluss 27.04.2010 LS zitiert von 21

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg

öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Übergang eines Schadensersatzanspruches auf … · Sonderrecht · Rückabwicklung

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 22.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Bewilligung von Arbeitslosengeld I für den …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Beschluss 09.12.2009

Der Antragsteller begehrt mit seinem beim hiesigen Sozialgericht am 13. Oktober 2009 eingegangenen Antrag …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bescheidung eines Widerspruchs im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2009

Streitig ist die Kürzung einer Altersrente nach § 31 Fremdrentengesetz (FRG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.2009

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Verfahrens, in dem ursprünglich die Beteiligten noch über einen …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 26.05.2009

Die Beteiligten streiten um Entgeltersatzleistungen für den Zeitraum seit Entlassung aus einer stationären …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.02.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte dem 1955 geborenen alleinstehenden Antragsteller zuletzt mit Bescheid vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.12.2008 zitiert von 2

Arbeitslosengeld – Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

stufenweise Wiedereingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte im Januar 2006 zu Recht das der Klägerin ab 13.11.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Erstattungspflicht des Arbeitslosen · Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den … · Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen