§ 142 SGB III – Rechtsprechung (306 Entscheidungen) – Seite 4

BSG 11. Senat Urteil 13.03.2018 LS zitiert von 15

Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Sperrzeitbeginn -sperrzeitbegründendes Ereignis · Eintritt der Beschäftigungslosigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil 13.12.2017 LS

Bemessungszeitraum · abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume zum Zeitpunkt des … · Nichtberücksichtigung einer nachträglichen Korrektur der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.11.2017

Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld

Folgen einer selbstgewählten Arbeitslosmeldung erst für … · Anwendbarkeit der Grundsätze über den sozialrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 6. Senat Urteil 07.11.2017 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 12.10.2017 LS zitiert von 9

Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Prüfung des wichtigen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses … · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente · Prognose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dortmund Urteil 28.09.2017

Ob der Kläger die Anwartschaftszeit für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erfüllt hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 12.09.2017 LS zitiert von 24

Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BFH III. Senat Urteil 26.07.2017 LS zitiert von 23

Konkurrenz von Kindergeldansprüchen zwischen zwei EU-Staaten

Bindungswirkung der Entscheidungen ausländischer Behörden · Kindergeldanspruch bei Leistungen nach dem SGB II

Steuerrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 12.07.2017

Streitig ist die Höhe des der Klägerin für die Zeit vom 14. Dezember 2013 bis 10. März 2014 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 12.07.2017

Arbeitslosenversicherung: Fiktive Bemessung der Höhe des Arbeitslosengeldes

Einordnung in eine Qualifikationsgruppe bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 10.07.2017 zitiert von 2

Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 30.06.2017 LS zitiert von 2

Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 15.06.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Einbehaltung eines Teils seiner Schweizer Invalidenrente und die Auszahlung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 15.06.2017

Grenzüberschreitender Forderungsübergang – Ermächtigung nach Art 53 Abs 1, 55, 56 Abs 1 iVm Art 111 Abs 1 …

Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 14.06.2017 LS

Der nach § 7a Abs. 6 SGB IV vorgesehene spätere Beginn der Versicherungspflicht betrifft nicht die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 14.06.2017 LS

Statusfeststellungsverfahren – späterer Beginn der Versicherungspflicht

ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung

Sozialrecht Abgeändert

SG Mannheim 6. Kammer Urteil 24.05.2017

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Versicherungsfreiheit eines in einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte gemäß § 236 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.03.2017 LS

§ 103 Abs. 1 SGB X bietet keine Anspruchsgrundlage für ein Erstattungsbegehren des Grundsicherungsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 17.03.2017 LS

Die Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag nach § 28a SGB III ist nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Arbeitslosenversicherung – Versicherungsfreiheit eines Studenten

Teilzeitbeschäftigung · Beschäftigungsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) und insofern die Frage, ob der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 23.02.2017 zitiert von 8

Anwartschaftszeit bei Krankentagegeld und Teilhabe am Arbeitsleben

Anwartschaftszeit · Krankentagegeld · Versicherungszeit · SGB III · Unmittelbarkeitszusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.02.2017 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Abgeändert

BSG 11. Senat Urteil 23.02.2017 LS zitiert von 16

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 08.12.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld, insbesondere die Erfüllung der …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 12. Senat Urteil 30.11.2016 LS zitiert von 30

Krankenversicherung der Rentner

Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher … · entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 7

Ob bzw inwieweit an den Kläger monatlich gezahlte Geldleistungen einer in der Schweiz ansässigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.11.2016 LS

Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld kann nach § 161 Abs. 2 SGB 3 nicht mehr geltend gemacht werden, wenn nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.11.2016

Das klagende Staatstheater, das in der Rechtsform einer GmbH geführt wird und ein sog. Mehrspartentheater …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.10.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 29. März 2014 bis zum 18. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 18.10.2016 LS zitiert von 1

Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Nachweis der persönlichen Arbeitslosmeldung

Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 12.07.2016 LS

Zur Nachweispflicht einer Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger nach einer während der Strafhaft ausgeübten Arbeit (§§ 41, 43 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 23.05.2016

Anspruch auf Arbeitslosengeld bei mehreren geringfügigen Beschäftigungen

Arbeitslosengeld · Versicherungspflicht · Geringfügige Beschäftigung · Anwartschaftszeit · Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 24.03.2016 LS zitiert von 10

Anfrageverfahren – Widerruf der Zustimmungserklärung nach § 7a Abs 6 S 1 Nr 1 SGB 4 auch noch nach Zugang …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 24.03.2016 LS zitiert von 12

Sozialversicherung – Antrag auf Statusfeststellung

Beginn der aufgeschobenen Versicherungspflicht · Abstellen auf Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Entscheidung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2016 zitiert von 1

Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 09.12.2015

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger für die Zeit vom 1. Juni 2009 bis 31. Juli 2010 Rentenleistungen iHv …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 09.12.2015

Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen