Urteile zu § 145 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 145 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

120 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Sperrwirkung · Ablehnung der Erwerbsminderung durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · Ermittlung des Bemessungsentgelts

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

einstweiliger Rechtsschutz · nichterwerbsfähiger Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit auf Zeit · Leistungsgewährung nach § 19 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Heilbronn 7. Kammer Beschluss LS
Arbeitsförderung – Minderung der Leistungsfähigkeit

Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage · kein Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs nach § 145 Abs 2 S …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Minderung der Leistungsfähigkeit

Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · kein Ermessensspielraum · Unterschied zur Antragsaufforderung durch den … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Gründungszuschuss

Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Erstattungsforderung · keine Anwendbarkeit des § 145 Abs 3 Satz 2 SGB 3 · fehlende Vergleichbarkeit der Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine nahtlose Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit … · keine Pflicht des Entlassmanagements zur Vermeidung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Bindungswirkung der Rentenbewilligung · keine Überprüfung durch die BA

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen